@tagesschau Was glaubt Ihr denn, der #Krieg muss bezahlbar bleiben! Kanonen statt Butter bzw. ärtzlicher Versorgung! Nun, 66% im #Bundestag wollen es so...und die #fckafd lacht sich kaputt ob der Unfähigkeit, leider! #DieLinke , wo ist die - ach die sieht immer noch #BSW als Feind Nummer 1 an? Und stimmt auch für die Kriegskredite...
Wenn Merz und co. über Gürtelengerschnallen und so reden, lohnt sich ein Blick auf die Diät genannte Entlohnung von Abgeordneten...
„Im Jahr 2024 stieg die sogenannte Abgeordnetenentschädigung um sechs Prozent auf monatlich 11.227,20 Euro. Für das laufende Jahr steht eine weitere Erhöhung um 5,4 Prozent, das sind 606 Euro pro Monat, zur Debatte.”
@chpietsch "Im Bereich Datenschutz und IT-Sicherheit sind Förderprogramme aufzulegen, die dazu geeignet sind, den Bürgern Grundlagen des Umgangs mit digitalen Angeboten [] zu vermitteln."
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2025/Wahlprogramm#Aufsicht_.C3.BCber_kritische_Infrastrukturen#:~:text=Im%20Bereich%20Datenschutz%20und%20IT-Sicherheit%20sind%20F%C3%B6rderprogramme%20aufzulegen 
@HenningIdB @tinoeberl
https://www.europesays.com/de/23856/ Termin für Kanzlerwahl im Bundestag steht #100312362 #Bundestag #CDU #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Headlines #Kanzlerwahl #Koalitionsvertrag #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #TOnline #Tagesspiegel #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
"Auch in der IT-Abteilung herrscht dringend Handlungsbedarf. Im Januar gab es erneut Phishingangriffe auf #Bundestag's-E-Mail-Konten. Ob Daten abflossen, will das #Parlament nicht sagen. Schön wäre es, wenn betroffene Abgeordnete wenigstens schnelle Hilfe bei der hauseigenen IT-Hotline bekämen. Freitags allerdings ist die 117 verlässlich nur bis 18 Uhr besetzt. Das wirkt ein bisschen so..."
https://www.zeit.de/2025/15/spionage-bundestag-russland-sicherheitsrisiko-roderich-kiesewetter
Die #Schuldenbremse dient nur dazu damit #Christofaschisten #Deutschland (wie die #USA) handlungsunfähig.und zum Spielball von #Bankster|n und #Milliardär*innen machen können.
Wenn der #Bundestag einen #Bundeshaushalt beschließt dann muss gefälligst auch ggf. notwendige #Neuverschuldung mit abgenickt werden!!
Ja, leider. Ich hatte noch einen kurzen Moment #Hoffnung geschöpft, als der #Koalitionsvertrag im Paul-Löbe-Haus im #Bundestag präsentiert wurde. Denn der SPD-Reichstagsabgeordnete Paul #Löbe überlebte nur knapp das KZ, war vom Widerstand des 20. Juli als Reichstagspräsident vorgesehen gewesen. Aber keine der Parteien #CDU, #CSU oder #SPD äußerte sich zu den Lehren der Geschichte in wenigstens einem Satz. Schade. https://de.wikipedia.org/wiki/Paul_L%C3%B6be
Guten Morgen - Tässle Kaffee 
️?
Wer die fossile Finanzierung unserer Feinde & die von Konzernmedien befeuerte, #Klima - katastrophale Ausbeutung der #Karbonblase verstehen möchte, wird bei Dietrich #Bonhoeffer fündig: „Dummheit ist gefährlicher als Bosheit.“
Am 9. April 2025 jährte sich der 80. Tag der NS-Ermordung des großen Theologen, leider völlig ignoriert auch im #Bundestag bei der #Koalitionsvertrag - Vorstellung… 
#Dummheit #Bosheit https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/
Grüne im Bundestag 
@GrueneBundestag
Rückschritt für Klima, Soziales und Demokratie: Der Koalitionsvertrag von Union und SPD liest sich wie eine Reise in die Vergangenheit. Doch wir kämpfen weiter: Für eine Politik, die das Morgen mitdenkt.
Rückschritt für Klima, Soziales und Demokratie: Der Koalitionsvertrag von Union und SPD liest sich wie eine Reise in die Vergangenheit. Doch wir kämpfen weiter: Für eine Politik, die das Morgen mitdenkt.
Schröder scheitert von Bundesverwaltungsgericht mit Klage für Bundestagsbüro
Altkanzler Schröder bekommt sein Büro im Bundestag nicht zurück: Auch in dritter Instanz scheiterte er mit seiner Klage. Er könnte allerdings versuchen, seinen Anspruch vor dem Bundesverfassungsgerichts durchzusetzen.
Gestern war für mich als Christ, Demokrat und auch als Beauftragter gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben ein schwerer Tag. Denn es jährte sich am 9. April der 80. Jahrestag der NS-Ermordung von Dietrich #Bonhoeffer (1906 – 1945) im KZ Flossenbürg. Doch dies spielte weder in den #Medien noch im #Bundestag die geringste Rolle.
Inzwischen glaube ich, dass Bonhoeffer Recht hatte: Unsere menschliche #Dummheit ist gefährlicher als unsere #Bosheit. Sorry fürs "Nerven". https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ist-dummheit-gefaehrlicher-als-bosheit-dietrich-bonhoeffer-1906-1945-hatte-recht/
@tagesschau Nun, die Kriegskredite sind doch eh schon durch. Dabei hat sich der #Bundestag ja mal eben selbst entmachtet und sich beim Budgetrecht die Butter vom Brot nehmen lassen - Stichwort #Sonderschulden ...und der neoliberale-autoritäre Staatsumbau geht weiter ! Programmatisch ist das die Handschrift der #fckafd , oder?
@b_age #Merz versagt als #Bankster, sonst wär' es bei #BlackRock und nicht im #Bundestag!
Britta Haßelmann #Die_Grünen
Seit der Ankündigung von #Trump sämtliche US-Importe mit massiven Zöllen zu belegen,steigt überall die Sorge vor schwerwiegenden Folgen für Handel und Wirtschaft.Wir bieten den Fraktionsvorsitzen von CDU & SPD an,gemeinsam den #Bundestag zu einer Sondersitzung einzuberufen
Bisher keine Unterrichtung der Fraktionen durch Bundeskanzler Olaf Scholz,keine Initiative von Merz & Klingbeil im Parlament über die möglichen schwerwiegenden Folgen der Zoll-Androhung Trumps...
Katharina Dröge @katdro #Die_Grünen
Wir bieten den Fraktionsvorsitzenden von #CDU & #SPD an, gemeinsam in dieser Woche den #Bundestag zu einer Sondersitzung einzuberufen.
Die Zollpolitik #Trumps hat gravierende Folgen für Welthandel & die deutsche Wirtschaft.
Das Parlament sollte über notwendige Antworten sprechen!
#Politik geht uns alle an! Darum ging es beim #GirlsDay in der Grünen Bundestagsfraktion. So viele Mädchen und junge Frauen haben diskutiert und hinterfragt.
Das ist so wichtig. Denn in der Politik sind immer weniger Frauen aktiv. Im #Bundestag liegt der Frauenanteil bei gerade einmal 32,4 Prozent. Diese Bilanz ist katastrophal und hat Folgen: Denn mit den Frauen verschwinden auch Themen und Perspektiven. Gerechte Politik braucht die volle gesellschaftliche Vielfalt.
Gibt es womöglich ein #Startpaket mit den aktuellen #MdB|s? #Bundestag #fediverse #StarterPack
@fedidevs @weddige @bundestag
Diese Petition hat das Quorum erreicht. Wohoooo!:
Titel: #Mindestalter von 16 #Jahren für die #Nutzung von Social #Media / #Einsetzung einer unabhängigen wissenschaftlichen #Expertenkommission
Mitzeichnungen: 31453
Die Mitzeichnungsfrist endet in 1 Tagen am 08.04.2025.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_02/_08/Petition_177673.nc.html
